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Freitag, 26. April 2024

Kritik im grünen Lager – wacht der Naturschutz langsam auf?

Spätestens seit der Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes zugunsten des beschleunigten Windkraftausbaus haben wir vom Wilden Bayern ein Problem damit, wie die Grünen als Regierungspartei mit dem Arten- und Naturschutz verfahren. Jetzt wird diese Kritik lauter, weil sich auch die großen Verbände nicht mehr damit anfreunden können, dass der Vogelschutz bagatellisiert, der Schutz von Meeresgebieten und -säugern bei Seite geschoben oder die Renaturierung von Mooren oder Wäldern finanziell ausgetrocknet wird. Auch Mitglieder der Grünen selbst zeigen erste Zweifel an der Richtung und Handlungsweise der Partei. Das verrät unter anderem ein Positionspapier grüner Naturschutz und Erneuerbare Energien 2023.

Darin heißt es: „Dieses Positionspapier richtet sich NICHT gegen die Energiewende und die notwendige Umstellung von fossilen auf Erneuerbare Energien, sondern gegen die leider immer breiter werdende Spur der Verwüstung, die die gegenwärtige grüne Wirtschafts- und Klimaschutzpolitik ungewollt im Naturschutz hinterlässt. Dieses rabiate Vorgehen kulminiert in der vom grünen deutschen Wirtschaftsministerium angestoßenen EU-Notverordnung zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Erneuerbare Energien und den fatalen Ergebnissen der Verhandlungen des Koalitionsausschusses im März 2023.“

Hier zum gleichen Thema ein Zitat aus der Wochenzeitung Die ZEIT: „Irgendetwas scheint zerbrochen zwischen den Grünen und den Umweltverbänden. Nach über zwei Jahren grüner Regierungsbeteiligung wirkt das Verhältnis so lädiert wie nie. Früher waren die Verbände für die Grünen das, was die Gewerkschaften für die SPD waren: Verbündete in der Sache, vereint im Milieu, im linken vor allem. Viele Mitarbeiter in den Verbänden sind jahrelange Mitglieder der Grünen, auch einige Chefs haben ein grünes Parteibuch. Nun denken die ersten von ihnen in Hintergrundgesprächen darüber nach, den Rücktritt eines grünen Ministers zu fordern.“

Den kostenpflichtigen Artikel aus der ZEIT findet Ihr hier

Die BILD bringt das ganze natürlich ziemlich auf den Punkt, und zwar hier

Das Positionspapier zur Energiepolitik der Grünen findet Ihr hier

Schon im November hat Thomas Krumenacker bei den Riffreportern das Thema aufgegriffen: hier

Hier und hier findet Ihr unsere früheren kritischen Beiträge zu diesem Thema